Polen: Verfassungsgericht erklärt Kommunistische Partei für illegal | Nr. 8540

Das polnische Verfassungsgericht hat die Komunistyczna Partia Polski einstimmig verboten, da ihre Ziele und Aktivitäten verfassungswidrig sind. Das Urteil kritisiert die Verherrlichung kommunistischer Gewalt und führt zur Löschung der Partei aus dem offiziellen Register. Historiker und Medien sehen darin eine klare Abgrenzung Polens von totalitären Ideologien und einen Schutz der demokratischen Werte.